Kategorie: Allgemein

Potsdamer Jura-Bibliothek auch sonntags geöffnet

Ab 07. Januar öffnet die Bereichbibliothek Babelsberg stets sonntags zwischen 12 und 18 Uhr und hat damit eine ganze Stunde länger geöffnet als die HU-Bibliothek in der Kommode. Über Sonderöffnungszeiten in den Semesterferien – die ja zumeist eher Sonderschließungszeiten sind – ist bislang nichts bekannt.. Jetzt gilt es, das Angebot zu nutzen, damit es erhalten bleibt. Den bzw. uns Examenskandidaten sollte das ein Leichtes sein. Konstantin Stern

Das neue Jahr hat begonnen,

und schon gibt es Veränderungen. Rechtsanwalt Dietrich hat zum 01. Januar 2012 die Strafrechtskanzlei Dietrich in Berlin Kreuzberg gegründet. Die neue Internetseite ist unter www.verteidiger-berlin.info zu erreichen. Wem dies zu kompliziert ist, kann alternativ auch www.strafrechtskanzlei-dietrich eingeben. Die neuen Kontaktdaten lauten: Strafrechtskanzlei Dietrich Rechtsanwalt Dietrich Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Ein gesundes neues Jahr wünschen die strafrechtsblogger. Rechtsanwalt Dietrich, Berlin

Wenn Polizisten lügen

Jeder Strafverteidiger kennt das Problem von Polizeizeugen. Diese schildern gelegentlich einen Sachverhalt, der offenkundig im Widerspruch mit den glaubhaften Einlassungen des Mandanten steht. Als Verteidiger weiß man, dass es in dieser Situation schwierig wird, das Gericht von der Einlassung des Mandanten zu überzeugen. Ein Verteidigerkollege hatte gestern Glück. In der Verhandlung beschrieb der Polizeibeamte detailreich, wie er den Mandanten des Verteidigerkollegen nach einem angeblichen Handel mit Betäubungsmitteln verfolgte. Nach der Aussage handelte es sich um den perfekten Zeugen, denn – und dies bekommt man immer wieder zu hören – der Polizeibeamte habe ja kein Interesse am Ausgang des Verfahrens. Was...

Was hat das zu bedeuten?

Heute habe ich auf einer Geschäftsstelle der Staatsanwaltschaft Berlin eine Ermittlungsakte eines langjährigen Mandanten abgeholt. Hierbei muss man immer ein Empfangsbekenntnis unterzeichnen. Auf diesem war handschriftlich durch den Staatsanwalt vermerkt: Rechtsanwalt Dietrich darauf hinweisen, dass ein Geständnis des Beschuldigten vor Auswertung der gefundenen Fingerabrücke besonders strafmildernd berücksichtigt werden würde. Was will mir der Staatsanwalt damit sagen? Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin www.verteidiger-berlin.info

BGH zu § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG (3 StR 87/11)

Wenn du nach dieser Überschrift den Blogbeitrag tatsächlich liest, musst du sehr interessiert sein. Nun denn, ich bemühe mich um eine interessante Darstellung. Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob das Tatbestandsmerkmal der wiederholten Zuwiderhandlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG eine Ahndung des Erstverstoßes oder eine sonstige behördliche Reaktion erfordert, die geeignet ist, dem Ausländer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen. Um welches Fehlverhalten geht es? § 61 Abs. 1 S. 1 Aufenthaltsgesetz schreibt vor, dass der Aufenthalt eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers räumlich auf das Gebiet des Landes beschränkt ist. Wie eine Zuwiderhandlung zu ahnden ist, regelt...

Auch in der JVA geht mal was verloren

Ein Mandant von mir, welcher gegenwärtig in der JVA einsitzt, hatte beantragt, dass er zum 2/3 Zeitpunkt entlassen werden soll. Die Vollstreckungskammer hatte deshalb in der JVA angefragt, ob eine Entlassung befürwortet wird und um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der JVA lautet: Unter Bezugnahme auf das o.a. Schreiben teilen wir Ihnen mit, dass die Gefangenpersonalakte bzgl. des Inhaftierten derzeit nicht auffindbar ist, insoweit ist es uns nicht möglich, eine dezidierte Stellungnahme abzugeben. In unserem Haus läuft diesbezüglich ein Suchumlauf. Bei Auffinden der Personalakte werden wir unverzüglich berichten. Ich kann ja nur hoffen, dass die Akte nicht dauerhaft verschwunden ist. Rechtsanwalt...