strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Kategorie: Allgemein

Allgemein

Dateikarten Strafprozessrecht 36-40

Ich mache mir gerade die Mühe, ein (passwortgeschütztes) Vorlesungsskript zum Strafprozessrecht in Dateikarten umzuwandeln, die sich z. B. mit Flashcards lernen lassen. Ich finde, auch strafrechtsblogger-Leser sollen etwas davon haben. Bis zum Ende des Wintersemesters werden es wohl etwa 400 Karten sein. Also: Dranbleiben! 36-40 36 Welche 3 Möglichkeiten der Verfahrenseinleitung gibt es gemäß § 158 StPO? – (Einfache) Strafanzeige – Strafantrag – Antrag 37 Was versteht man unter einer (einfachen) Strafanzeige im Sinne des § 158 I StPO? Mitteilung des Verdachts einer Straftat 38 Was versteht man unter einem Strafantrag im Sinne des § 158 I StPO? Antrag auf...

Allgemein

Dateikarten Strafprozessrecht 11-15

Ich mache mir gerade die Mühe, ein (passwortgeschütztes) Vorlesungsskript zum Strafprozessrecht in Dateikarten umzuwandeln, die sich z. B. mit Flashcards lernen lassen. Ich finde, auch strafrechtsblogger-Leser sollen etwas davon haben. Bis zum Ende des Wintersemesters werden es wohl etwa 400 Karten sein. Also: Dranbleiben! 11-15 11 Wo ist das Hauptverfahren erster Instanz gesetzlich geregelt? N §§ 212-275 StPO 12 Wo ist das Berufungsverfahren gesetzlich geregelt? N §§ 312-332 StPO 13 Wo ist das Revisionsverfahren gesetzlich geregelt? N §§ 333-358 StPO 14 Wer ist im Ermittlungsverfahren zuständig? Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungsbehörden 15 Wer ist im Zwischenverfahren zuständig? das „beschließende“ Gericht

Allgemein

strukturelles Problem bei deutschen Polizei

Amnesty International sieht laut einer am 08. Juli 2010 veröffentlichten Studie in Deutschland kein generelles Gewaltproblem bei der Polizei. Vielmehr seien es häufig strukturelle Problme, die die Aufklärung von Straftaten durch Polizeibeamte erschweren würden. Über einen aktuellen Fall berichtet die Berliner Morgenpost am heutigen Tage. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

Allgemein / Rechtsanwalt für Strafrecht

Strafbarkeit von Ping-Anrufen?

Es gibt immer wieder Begriffe, da fragt man sich zunächst, was das sein soll. Hierzu zählt auch der schöne Begriff Ping-Anruf. Hierunter versteht man insbesondere, dass Person 1 eine andere Person, Person 2, anwählt und nach einmaligen Klingeln unter Übersendung einer kostenpflichtigen Telefonnummer wieder auflegt. Person 1 hofft dann, dass Person 2 die hinterlassene Nummer zurückruft und damit Person 2 die Telefongebühren der kostenpflichtigen Nummer zu tragen hat. Die Gebühren fallen dann anteilig Person 1 zu. Fraglich ist, ob dieses zwar verwerfliche Verhalten von Person 1 auch strafbar ist. In Betracht kommt eine Betrug gem. § 263 StGB. Erste Voraussetzung...

Allgemein / Strafprozessrecht

Voreingenommene Richter bei Kinderpornografie

Laut Bericht von www.heute.de ist am gestrigen Tage der in Deutschland größte Kinderpornografieprozess geplatzt. Vor dem Landgericht in Darmtstadt werden neun Männer eines Kinderpornografieringes beschuldigt, über einen längeren Zeitraum kinderpornografisches Videos und Bilder verbreitet zu haben. Am vierten Verhandlungstag hat eine Schöffin ihre Voreingenommenheit öffentlich zum Ausdruck gebracht. Sie sagte: Wo sind wird hier denn? In einem Pädophilenprozess. Die haben Straftaten begangen. Dem Befangenheitsantrag eines Rechtsanwaltes erteidigung wurde anscheinend ohne weitere Begründung durch das Gericht stattgegeben. Die Regeln über die Ausschließung eines Richters finden sich in den §§ 22 ff. der StPO. Ein Richter ist gem. § 22 StPO und...

Allgemein / Beste Unterhaltung

Vorteil des Flächenstaates für die Verteidigung

Gegen meinen Mandanten wurde durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) Anklage wegen Gebrauchens eines Ausweispapieres, welches für einen anderen ausgestellt wurde, vor dem Amtsgericht Eisenhüttenstadt erhoben. Mein immer lachender schwarzafrikanischer Mandant benutzte bei der Ausreise aus Deutschland auf dem Flughafen Schönefeld einen deutschen Pass, in welchem auch eine Person schwarzafrikanischer Herkunft abgebildet war. Selbst mir wäre es aber aufgefallen, dass beide Personen nicht identisch waren. Nach Anklageerhebung erklärte sich das Amtsgericht Eisenhüttenstadt für örtlich unzuständig und übersandte die Akte selbständig an das Amtsgericht Oranienburg. (Hinweis: Dies ist für den weiteren Fall wichtig – deshalb merken) Am gestrigen Tage um 09.00 Uhr...