Kategorie: Allgemein

Mitquizzen mit Halbwissen V – Joecks Studienkommentar gewinnen – Frage 3/3

Zum Abschluss der ersten Quizrunde – heute stellen wir die dritte von drei Fragen – wird es literarisch. Im Faust I von Goethe werden zwei Straftaten begangen. Gesucht ist die Tathandlung zumindest einer der beiden Straftaten und eine (kurze!) strafrechtliche Bewertung. Es genügt ein Satz nach folgendem – bekannten – Muster: Indem X dies und das tat, könnte er/sie sich wegen Y, §Z StGB strafbar gemacht haben. X=Tathandlung Y=verwirklichter Tatbestand Z=Norm im StGB Wer zwei Straftaten nennen kann, bekommt ein Bienchen. Wir hoffen noch einmal auf zahlreiche Teilnahme. Am Freitag losen wir in der Kanzlei den Gewinner aus. Wir wünschen...

Waffensammlung an Berliner Schulen

<!– @page { size: 21cm 29.7cm; margin: 2cm } P { margin-bottom: 0.21cm } –> Die Berliner Zeitung berichtet in ihrer heutigen Internetausgabe, dass Schüler in Berlin aufgerufen wurden, am 01. Dezember 2009 alle ihre Waffen, wie Pistolen, Schlagringe oder Wurfsterne mit in die Schule zu bringen. Dort sollen die Waffen eingesammelt und der Polizei übergeben werden. Eine Registrierung der Schüler und somit Bestrafung soll nicht stattfinden. Die umstrittene Altwaffensammlung steht im Zusammenhang mit der bis Ende diesen Jahres laufenden Amnestie bei illegalem Waffenbesitz. Nach dem Amoklauf von Winnenden wurde eine Amnestie beschlossen, für Personen, die bis Jahresende ihre Waffen...

Ansehen von Rechtsanwälten

Nicht immer hatte der Rechtsanwalt ein so hohes Ansehen wie heute. Friedrich Wilhelm I, besser bekannt als der Soldatenkönig, soll in einer Kabinettsorder im Jahre 1726 verkündet haben: Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt. Nachzulesen unter Wikipedia oder im Juristen Brevier von Gottfried Heindl und Herbert Schambeck. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin

Wettskandal im Fußball

Laut Bericht von Focus-Online soll der größte Wettskandal in der europäischen Fußballgeschichte aufgeflogen sein. Ca. fünf Jahre nach den bekannten Ereignissen im Zusammenhang mit dem Schiedsrichter Hoyzer werden nun in ganz Europa Ermittlungen wegen Wettbetrugs aufgenommen. In Deutschland stellt sich dann wenigstens für Studenten wieder die Frage, wie das Verhalten von der Person, die Manipulationen von Spielen in Auftrag gegeben und danach auf diese Spiele gewettet hat (T) strafrechtlich zu bewerten ist. In Betracht käme die Strafbarkeit des T zu Lasten des Wettanbieters gem. § 263 StGB. Bei T ist es zunächst notwendig, herauszuarbeiten, worin die Täuschungshandlung liegt. Der Spielausgang...

Mindeststandards für Beschulidigte in der EU

Die Justizmininster der Europäischen Union haben sich auf einen Fahrplan geeinigt, mit dem in ganz Europa Mindeststandards für Beschuldigtenrechte im Strafverfahren eingeführt werden sollen. Der Einigung ging eine deutsche Initiative im Jahre 2007 voraus. Nachdem in den letzten Jahren lediglich die Verbesserung der staatlichen Eingriffsrechte im Vordergrund standen, sollen nun auch wieder Schutzrechte in den Fokus rücken. Hierzu zählt insbesondere die Verpflichtung der Staaten, bei Vernehmung durch Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht einen Dolmetscher auf Kosten des Staates zur Verfügung zu stellen. Gleiches gilt bei Verteidigergesprächen. Weiterhin soll der Beschuldigte eine Übersetzung der wesentlichen Unterlagen wie z.B. des Haftbefehls und der...

Geldstrafen: Das Tagessatzprinzip

Das Tagessatzprinzip ist nicht schwer zu verstehen. Folgender denkbarer Fall: Der arme Schlucker Sebastian (S) lebt von Sozialhilfe. Weil ein Leben von Sozialhilfe nicht in Saus und Braus geführt werden kann, entschließt sich S, mehrere Diebstähle zu begehen. Eines Tages wird er erwischt. Nachdem sich das Gericht davon überzeugt hat, dass der S vorsätzlich, rechtswidrig und schuldhaft den Diebstahlstatbestand verwirklicht hat, muss es sich über die Höhe der Strafe Gedanken machen. Der Strafrichter am Amtsgericht wird in diesem Fall sicher keine Freiheitsstrafe in Betracht ziehen.1 Eine Geldstrafe möchte er aber doch verhängen. Das Gericht möchte den S zu einer Geldstrafe...

Selbstmord in Moabit mit Anstaltsbesteck

In der JVA Moabit in Berlin hat sich der Renter (R), der beschuldigt wurde, versucht zu haben, vergangenen Freitag seine beiden Exfrauen zu ermorden, laut Bericht der Berliner Zeitung mit dem Anstaltsbesteck in den Hals gestochen. Er ist an seinen Verletzungen gestorben. R wurde beschulidgt, einer seiner Ex Lebensgefährtin die Augen ausgestochen zu haben. Danach soll er mit einem Kleintransporter in einen Blumenstand gerast sein, wo seine zweite Ex Lebensgefährtin arbeitete. Gegenüber der Polizei soll R geäußert haben, dass er beabsichtigt habe, sich selbst umzubringen. Der Ermittlungsrichter soll deshalb auch die Suizidgefahr vermerkt haben. In der JVA wurden keine weiteren...