Kategorie: Rechtsgebiete Strafrecht
Früher bekam man sein Haschisch aus Holland geliefert. Heute baut der Berliner sein Cannabis selbst an. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung hat die Polizei in Berlin im letzten Jahr 79 Cannabisplantagen entdeckt. Wer selber Drogen anbaut, anstatt es sich aus Holland liefern zu lassen, umgeht immerhin die Strafbarkeit der Einfuhr von Drogen. Die kurzen Transportwege sind auch gut für die Umwelt. Rechtsanwalt Dietrich – Anwalt für Drogenstrafrecht aus Berlin
Am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg sind 700 Cannabispflanzen gefunden worden. Die Pflanzen wuchsen in aller Öffentlichkeit auf einem Grünstreifen und waren bereits bis zu 40 cm groß. Nun wurden sie von der Polizei eingetütet und sollen vernichtet werden. Aus Cannabispflanzen werden die Drogen Haschisch und Marihuana gewonnen. Der Wirkstoff dieser Drogen ist Tetrahydrocannabinol (THC). Welchen Gehalt des Wirkstoffes THC die kleinen Pflanzen haben, muss noch ermittelt werden. Der Wirkstoffgehalt spielt unter anderem eine Rolle für die Frage, ob bereits eine „nicht geringe Menge“ des Betäubungsmittels vorliegt. Ist dies der Fall, ist die gesetzliche Strafdrohung regelmäßig höher. Für den Wirkstoff THC...
Der Tatbestand des Computerbetruges scheint momentan so aktuell zu sein wie schon lange nicht mehr. Erst in dieser Kampagne war er in Berlin in beiden Strafrechtsklausuren Prüfungsgegenstand. Zum einen in Form der gestohlenen ec-Karte, die am Bankautomaten des die Karte ausgebenden Kreditinstituts eingesetzt wurde, zum anderen im viel besprochenen Scannerkassenfall. Nun veröffentlichte das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eine neue Entscheidung (Urteil vom 2.2.2015 – 2 OLG 3 Ss 170/14), in der es um die abredewidrige Benutzung einer vom Arbeitgeber ausgestellten Tankkarte ging. Wieder eine gängige Konstellation, die sich insbesondere Examenskandidaten noch einmal anschauen sollten. Anlass des Urteils war folgender Sachverhalt: Der...
Bevor der Brandenburger Polizeihauptmeister Horst Krause (Horst Krause) nach vielen Jahren in den Ruhestand geht, muss er im Polizeiruf vom 10. Mai 2015 gemeinsam mit Hauptkommissarin Olga Lenski (Maria Simon) noch einmal intensiv ermitteln – und das ausgerechnet im Kreise seiner guten Bekannten. Der Sachverhalt, den sich Krause und Lenski recht gemächlich zusammenreimen, ist schnell erzählt. Martin Reef (Martin Feifel) betreibt gemeinsam mit seinem langjährigen Freund Peter Tender (Bernhard Schir) ein Unternehmen, das Solarmodule herstellt. Wegen der Krise in dieser Branche steht das Unternehmen vor dem Aus. Während Tender möglichst bald an einen polnischen Investor verkaufen möchte, um überhaupt noch...
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Zunächst vorab, man sollte keine Fahrerflucht begehen! Doch gibt es Situationen, wo alles so schnell geht und man eigentlich erst kurze Zeit später feststellt, dass man eine Straftat, und zwar eine Unfallflucht gem. § 142 StGB, begangen hat. Auch bei diesem weit verbreiteten Delikt gelten im Rahmen der Strafverteidigung die allgemeinen Regeln. Und hierzu zählt, dass man gegenüber der Polizei keine Angaben machen sollte! Wenn gegenüber der Polizei nicht eingeräumt wird, wer das Fahrzeug zum Unfallzeitpunkt geführt hat, wendet sich die Polizei regelmäßig an die zuständige Haftpflichtversicherung. Diese hat kein Auskunftsverweigerungsrecht. Deshalb wird sie alle unfallrelevanten Angaben an die Polizei...
Rechtskenntnisse sind doch immer wieder von Vorteil. Schade nur, dass die meisten Beschuldigten nicht genau wissen, welche Rechte ihnen in einem Strafverfahren zustehen und ein Verteidiger oftmals erst zu spät reagieren kann. Denn schon bei der Bestellung eines Pflichtverteidigers könnte man Kenntnisse über eine solche gut gebrauchen. Dies zeigen wieder einmal Entscheidungen zweier Gerichte, die sich mit Fehlern bei der Pflichtverteidigerbeiordnung befasst haben. Angefangen mit einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 26.6.2014 – 2 Ws 344/14, in dem entschieden wurde, dass die Frist für die Benennung eines Wahlverteidigers keine Ausschlussfrist ist. In diesem Fall wurde der Beschuldigte vom Gericht...
Nach einem Ladendiebstahl kommt es immer wieder zu Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und Ladendetektiven. Darf der Ladendetektiv einen vermeintlichen Ladendieb bis zum Eintreffen der Polizei festhalten? In der Markthalle Neun in Kreuzberg wurde vor wenigen Tagen ein mutmaßlicher Ladendieb vom Ladeninhaber gestellt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Eine anwesende Frau filmte die Festnahme und stellte das Video ins Internet. Sie zeigt sich empört über die Brutalität bei der Festnahme und ist offenbar davon überzeugt, hier seien Menschenrechte verletzt worden. Der Ladeninhaber hingegen beruft sich auf sein Festnahmerecht nach dem „Jedermanns-Paragraphen“. Gemeint ist § 127 StPO. Dieser gibt unter...
