Kategorie: Allgemeiner Teil StGB
Ostern ist vorbei – es geht zurück an den Schreibtisch. Ich arbeite derzeit den Haft durch und exzerpiere Faktenwissen, das ich behalten möchte. Da dies nach meiner Ansicht in Form von Fragen und Antworten am besten geht, verfasse ich zu jedem Fakt eine kurze Frage und speise das Ganze in regelmäßigen Abständen in mein Vokabellernprogramm. Es gibt unzähle – ich benutze, wie ich schon einmal erwähnt habe, das Programm Flashcards Deluxe für den IPod. Ich habe mich dem konsequenten Servicegedanken dieses Blogs folgend entschlossen, die auswendig lernbaren Fragen und Antworten hier in regelmäßigen Abständen zu veröffentlichen. Wenn ich mir schon...
Rechtsanwaltskollege Elobied erzählte mir gestern im Anwaltszimmer eine Geschichte, die ich nicht vorenthalten möchte. Der Kollege begab sich in einen Sitzungssaal um als Verteidiger an einer Berufungsverhandlung teilzunehmen. Im vorherigen Verfahren wurde gerade das Urteil gem. § 260 StPO verkündet. Der Angeklagte war offensichtlich nicht mit dem Urteil zufrieden, da er sich lauthals beschwerte. Als ihm dann noch mitgeteilt wurde, dass er nun unter Bewährung stehen würde und er sich deshalb ordnungsgemäß verhalten müsse, wendete er sich vom Gericht ab und fing an, an seinem Gürtel herumzuspielen. Plötzlich ließ er seine Hose runter und streckte seinen nackten Hintern in Richtung...
Das Tagessatzprinzip ist nicht schwer zu verstehen. Folgender denkbarer Fall: Der arme Schlucker Sebastian (S) lebt von Sozialhilfe. Weil ein Leben von Sozialhilfe nicht in Saus und Braus geführt werden kann, entschließt sich S, mehrere Diebstähle zu begehen. Eines Tages wird er erwischt. Nachdem sich das Gericht davon überzeugt hat, dass der S vorsätzlich, rechtswidrig und schuldhaft den Diebstahlstatbestand verwirklicht hat, muss es sich über die Höhe der Strafe Gedanken machen. Der Strafrichter am Amtsgericht wird in diesem Fall sicher keine Freiheitsstrafe in Betracht ziehen.1 Eine Geldstrafe möchte er aber doch verhängen. Das Gericht möchte den S zu einer Geldstrafe...
In Berlin wurden drei Männer festgenommen, denen laut Bericht der Berliner-Zeitung vorgeworfen wird, im gesamten Bundesgebiet Autofahrer „beraubt“ zu haben. Die drei Männer sollen die späteren Geschädigten zunächst beim Geldabheben beobachtet haben. Wenn die Geschädigten mit ihrem PKW an einer roten Ampel anhalten mussten, sollen die mutmaßlichen Täter mit einem Motorad neben dem Wagen gestoppt haben. Der Sozius soll dann jeweils die Seitenscheibe eingeschlagen und die Tasche des Autofahrers entwendet haben. Ob tatsächlich ein Raub gem. § 249 StGB vorgelegen hat, wird davon abhängen, ob tatsächlich Gewalt gegenüber den Geschädigten verübt oder qualifiziert gedroht wurde. Eine Wegnahme mit Gewalt liegt...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Freisprüche für Ausbilder in der Bundeswehrkaserne Coesfeld aufgehoben. Die Ausbilder waren vom Landgericht Münster vom Vorwurf freigesprochen worden, Rekruten im Rahmen ihrer Ausbildung misshandelt zu haben. Der Bundesgerichtshof musste sich zunächst mit der Frage auseinandersetzen, ob Ausbildern jeweils nur das Fehlverhalten zugerechnet werden kann, an dem sie unmittelbar beteiligt waren. Der BGH geht von einer Mittäterschaft gem. § 25 Abs. 2 StGB aus. Nach dem BGH liegt in Abgrenzung zur Beihilfe gem. § 27 StGB in ständiger Rechtsprechung eine Mittäterschaft vor, wenn der eigene Tatbeitrag derart in die gemeinschaftliche Tat eingefügt wird, dass der eigene Beitrag...
