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das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Verschlagwortet: Berlin

Pflichtverteidiger

Sitzstarker Pflichtverteidiger

In einem Strafverfahren in Berlin wegen Diebstahls wurde einem von mir bereits länger vertretenen Mandanten am Bereitschaftsgericht ein Pflichtverteidiger beigeordnet. Unmittelbar nach der Inhaftierung wendete sich der Mandant an mich und bat, dass ich ihn vertrete. Da ich diesen Mandanten bereits länger betreue, wandte ich mich an den beigeordneten Rechtsanwalt und fragte an, ob er mit der Auswechslung als Pflichtverteidiger einverstanden sei. Selbstverständlich sollte der Rechtsanwalt die bereits angefallenen Gebühren abrechnen können. Im Gegensatz zu Kollegen, die häufig strafrechtliche Fälle in Berlin bearbeiten, stimmte der Rechtsanwalt nicht zu und bestand darauf, meinen Mandanten weiterhin zu vertreten. Als Begründung gab er...

Beste Unterhaltung / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht / Verkehrsstrafrecht

Verkehrtzeichen in Berlin – 30 km/h wegen Gehwegschäden !?!

In Berlin hat man regelmäßig das Gefühl, dass die für Verkehrszeichen zuständigen Beamten nicht viel zu tun haben. Anders wäre das zunehmende Chaos von 30 km/h Schildern in der Stadt nicht zu erklären. Regelmäßig passiert man Hauptstraßen, wo es mit 50 km/h losgeht, dann kommt ein Schild 30 km/h wegen Nachtruhe, dann wieder 50 km/h, um dann wieder abgelöst zu werden für ein Schild 30 km/h wegen Kindern. Nicht, dass ich etwas gegen Nachtruhe oder Kinder hätte, doch wenn sich der Kennzeichenwechsel innerhalb von einigen hundert Metern abspielt, dann ist diese Verkehrsführung nicht mehr zu verstehen. Gestern musste ich dann...

Allgemein / Pflichtverteidiger / Rechtsanwalt für Strafrecht / Strafprozessrecht / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Der Pflichtverteidiger und das faire Verfahren

Unter den Voraussetzungen des § 140 StPO ist einem Beschuldigten, der noch keinen Verteidiger hat, ein Pflichtverteidiger beizuordnen. Insbesondere muss ein Pflichtverteidiger gem. § 140 Abs. 1 StPO bestellt werden, wenn die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug vor dem Landgericht stattfindet oder dem Beschuldigten ein Verbrechen zu Last gelegt wird. Weitere Gründe für die Bestellung eines Pflichtverteidigers sind die Vollstreckung von Untersuchungshaft oder z.B. bereits erfolgte Strafhaft von mindestens drei Monaten. Neben den ausdrücklich geregelten Anordnungsgründen in Abs. 1 sieht Abs. 2 eine Generalklausel für die Bestellung eines Pflichtverteidigers vor. Nach dieser Vorschrift ist einem Beschuldigten insbesondere ein Pflichtverteidiger zu bestellen,...

Beste Unterhaltung / Bußgeld / Rechtsanwalt für Strafrecht / Rechtsgebiete Ordnungswidrigkeitenrecht / Referendare / Verkehrsrecht / Verkehrsstrafrecht

Was darf die Polizei – Kelle in der Windschutzscheibe?

Bereits seit Jahren beim Betreten des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin stehen offensichtlich Zivilfahrzeuge der Polizei unmittelbar vor dem Eingang. Nachfolgendes Foto wurde die Tage durch mich geschossen: Ich frage mich nun, warum die Polizeibeamten des Landes Berlin immer ihre Polizeikelle in die Windschutzscheibe legen? Leider konnte ich bisher noch nie einem Beamten des Landes Berlin diese Frage stellen. Deshalb habe ich dieses Verhalten empirisch untersucht. Hierbei habe ich herausgefunden, dass die geparkten Fahrzeuge nicht im Einklang mit verkehrsrechtlichen Vorschriften abgestellt worden sind. Siehe Foto oben mitte. Einen Strafzettel habe ich dazu noch nie an der Windschutzscheibe aufgefunden. Offensichtlich legitimiert somit...

Allgemein / Gastbeitrag / Rechtsanwalt für Strafrecht / Referendare / Urteil- und Entscheidungsbesprechung

Der Strafverteidiger – Ein Alltag in der Grauzone des Rechts

(in Anlehnung an den Beschluss des OLG Nürnberg vom 12.03.2012 – 1 St OLG Ss 274/11 in NJW 2012, 1895, vorgestellt von Vanessa Gölzer – Jurastudentin an der Humboldt Universität Berlin) Zerstochene Autoreifen, Drohbriefe von verzweifelten Geschädigten bzw. ihren wütenden Angehörigen, Anfeindungen durch die verständnislose Öffentlichkeit und Kontakt zu den fiesesten Gestalten der kriminellen Szene – so ähnlich hatte ich mir die Gefahren des Strafverteidigerdaseins vorgestellt, bis ich diesen Sommer mein Praktikum in der Strafrechtskanzlei Dietrich begonnen habe. Schnell musste ich feststellen, dass die wirkliche Gefahr in diesem Beruf nichts mit meiner von Medien geprägten Vorstellung zu tun hat. Sie...