das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin
Das Kammergericht stellt in seinem Beschluss klar, dass das Fahrverbot auch für den selbständigen Zahnarzt im vorliegenden Fall keine außergewöhnliche Härte darstelle, die ein Absehen von dem Fahrverbot ausnahmsweise ermöglichen würde.
Manchen Autofahrern unter uns dürfte die folgende Situation bekannt sein: Man fährt auf der Autobahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt bei 100 km/h und irgendwie merkt man erst wenn es blitzt, dass man zu schnell gefahren ist. Ein Situation, nach der typischerweise ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert. Wie hoch die dort aufgeführte Geldbuße jedoch ist, hängt ganz davon ab, ob man die Geschwindigkeitsüberschreitung fahrlässig (wie in dem gerade geschilderten Fall) oder vorsätzlich begangen hat. In der Regel orientiert sich die Bußgeldbehörde allein an der Höhe der festgestellten Geschwindigkeit und entscheidet anhand dieser, ob ein fahrlässiger oder vorsätzlicher Verstoß vorliegt. Ab welcher...
In Berlin gab es jahrelang am Halleschen Ufer eine schöne alte Blitzampel, die Autofahrer beim Rot über die Ampel fahren fotografierte. Die Aufnahmen der Blitzampel waren regelmäßig so schlecht, dass eine Identifizierung des Rotsünders nicht möglich war. Deshalb sah man sich wohl genötigt, die Blitzampel auszutauschen. Wie man auf dem Foto sieht, sind die Autofahrer über die neue Blitzampel nicht sehr erfreut und haben sie mit Farbe beschmiert. Dies nennt sich wohl präventive Verteidigung im Bußgeldverfahren. Wenn man es mal wieder eilig hat, kann man sich als Autofahrer über den Ausfall der Blitzampel nur freuen. Wenn aber diese Art der...
