Die falsche Podologin
Da es im Gesetz viele unbestimmte Rechtsbegriffe gibt und allgemein nicht jede Vorschrift auf den ersten Blick verständlich ist, müssen bestimmte Formulierungen ausgelegt werden. Orientiert werden kann sich dabei an verschiedenen Methoden. In seinem Beschluss vom 3. Mai 2023 beschäftigte sich das Landgericht Fürth (12 KLs 114 Js 10235/20) damit, wer Angehöriger eines Heilberufs ist. Die Angeschuldigte im vorliegenden Fall führte eine Podologie-Praxis, obwohl sie keine dementsprechende Ausbildung gehabt haben soll. Im Zuge ihrer Tätigkeit rechnete sie die Behandlungen gegenüber den Krankenkassen ab, obwohl diese nicht abrechnungsfähig gewesen seien. Aufgrund dessen wurde ihr Abrechnungsbetrug zum Nachteil verschiedener Krankenkassen zur Last...