Verschlagwortet: Inbrandsetzen
Wie ist das eigentlich, wenn man einen Blitzer anzündet, um eine Geldstrafe und womöglich auch einer strafrechtliche Verfolgung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu umgehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig nach einem langwierigen Instanzenzug. Das Ergebnis: Es liegt lediglich eine Sachbeschädigung vor. Aber erst einmal ganz von vorne: Der Angeklagte wurde bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h mit einer Geschwindigkeit von 107 km/h geblitzt. Da er zu dieser Zeit nicht im Besitz einer deutschen, sondern lediglich einer polnischen Fahrerlaubnis war, und Angst vor einer Überprüfung dieser hatte, entschloss er sich, das von ihm geschossene Bild unverwertbar...
Die Floskel „die Hütte brennt“ hört man oftmals als eine Umschreibung dafür, dass sehr viel los ist bzw. kräftig gefeiert wird. Wer allerdings bei unserer letzten Definitionsrunde den § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB aufmerksam gelesen hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass auch das Strafgesetzbuch den Begriff der Hütte im Rahmen der Brandstiftungsdelikte verwendet. Was man unter einer Hütte im strafrechtlichen Sinne versteht, ist heute Gegenstand unserer wöchentlichen Wiederholung von Definitionen. § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB lautet: Wer fremde Gebäude oder Hütten in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von...
Damit die wöchentliche Wiederholung der wichtigsten strafrechtlichen Definitionen nicht langweilig wird, beschäftigen wir uns heute wieder mit einem Klassiker der juristischen Ausbildung und Praxis. Die Rede ist vom Merkmal des Inbrandsetzens, das uns im 28. Abschnitt des Strafgesetzbuches gleich zu Anfang sowohl bei der einfachen Brandstiftung gem. § 306 StGB als auch bei der schweren Brandstiftung gem. § 306 a StGB begegnet. Als Beispiel für die nachfolgenden Erläuterungen soll § 306 Abs. 1 Nr. 1 StGB dienen, der die Strafbarkeit der Brandstiftung normiert und wie folgt lautet: Wer fremde Gebäude oder Hütten in Brand setzt oder durch Brandlegung ganz oder...
