strafrechtsblogger

das Weblog der Strafrechtskanzlei Dietrich - Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Berlin

Verschlagwortet: Polizei

Trunkenheit im Verkehr / Urteil- und Entscheidungsbesprechung / Verkehrsrecht / Verkehrsstrafrecht / Zwangsmaßnahmen

Willkürliche Umgehung des Richtervorbehalts bei Blutentnahme

In dieser Woche heißt es wieder: Examenskandidaten aufgepasst! Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat einen Fall entschieden, der sich für eine Zusatzfrage in der Strafrechtsklausur besonders gut eignet. In dem Fall ging es um die bei Studenten heiß geliebten Themen des Richtervorbehalts bei der Blutprobeentnahme und um Beweisverwertungsverbote bei fehlerhafter Beweisgewinnung. Themen, die zum absoluten Standardwissen in der Strafprozessordnung (StPO) gehören und damit in unserem Blog nicht fehlen dürfen. Die Blutprobeentnahme Die Blutprobeentnahme richtet sich nach § 81a StPO. Sie darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung sind und muss von einem Arzt nach den...

Brandstiftung / fahrlässige Tötung / Freiheitsberaubung / Körperverletzung / Mord / Totschlag / Polizei / Tatort / Urteil- und Entscheidungsbesprechung / Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Tatort Salzgitter: Der Fall Oury Jalloh und die Lösung des BGH

Die Stadt Salzgitter ist nicht gerade bekannt für einen Tatort. Umso bekannter ist der Fall, den die Bundespolizisten Thorsten Falke (Wotan Wilke Möhring) und Katharina Lorenz (Petra Schmidt-Schaller) am 11. Oktober 2015 aufklären mussten. Er erzählt die Geschichte von Oury Jalloh, einem Asylbewerber aus Sierra Leone, der in einer Polizeizelle in Dessau  verbrannte. Der Fall ereignete sich bereits im Jahr 2005. Seine gerichtliche Aufklärung war ersichtlich schwierig. Erst im September 2014 erging das abschließende BGH-Urteil. Im Tatort haben die Polizisten den Verdacht, der afrikanische Asylbewerber sei ein Schleuser. Als sie ihn festnehmen wollen, leistet er erheblichen Widerstand gegen die Beamten....

Beste Unterhaltung / Diebstahl, § 242 StGB / Polizei / Schwerer Diebstahl

„Schwerer“ Diebstahl bedeutet nicht „schwieriger“ Diebstahl

Die juristische Fachsprache zu verstehen, ist für den Laien mitunter nicht ganz einfach. Dabei ist die präzise Verwendung der deutschen Sprache für die Lösung der meisten Rechtsprobleme entscheidend. Vor allem im Strafrecht spielt der Wortlaut regelmäßig auch die größte Rolle bei der Auslegung von Gesetzen. Dass bereits kleine Abweichungen in der Wortwahl große Unterschiede machen können, zeigt ein Fall, der sich bei der Polizei in Aachen zugetragen hat. Dort erstattete ein älterer Herr Anzeige, weil ihm sein Fahrrad gestohlen wurde – zunächst also ein einfacher Diebstahl gem. § 242 StGB. Der Polizist wollte dann noch einige Details von dem Anzeigenerstatter...

Allgemein / Allgemeiner Teil StGB / Bedrohung / Beleidigung / Besonderer Teil StGB / Diebstahl, § 242 StGB / Falschaussage / Freiheitsberaubung / Gefährliche Körperverletzung / Hausfriedensbruch / Mord / Totschlag / Nötigung / Schwerer Diebstahl / Strafprozessrecht / Strafverteidiger / Tatort / Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Tatort-Kommissar wird Repetitor für Strafrecht

Es gibt gute und schlechte Filme, schöne und unschöne, manche wirken sehr hell, andere grau oder gar tiefschwarz – nicht anders ist es beim Tatort im Ersten. Der Frankfurter Tatort vom 22. Februar 2015 mit dem Titel „Das Haus am Ende der Straße“ zählt sicherlich nicht zu den schönen Filmen, aber dafür zu den guten. Und dabei er ist ganz finster. Der Film hat noch gar nicht richtig angefangen, da ist schon das erste unschuldige Kind tot. Erschossen von dem skrupellosen Drogendealer Nico Sauer (Maik Rogge) – einfach durch die Wand hindurch, hinter der das kleine Mädchen Schutz suchte. Dazu...

Allgemein / Hausfriedensbruch / Nötigung

Schafe und Wölfe am Ostbahnhof

In Deutschland geht die Kriminalität seit Jahren zurück. Dagegen muss man doch etwas unternehmen! Laut einem Bericht des Berliner Kurier sollen sich drei Polizeibeamte rund um den Ostbahnhof Straftaten ausgedacht und diese Unschuldigen angehangen haben. Regelmäßig hört der Verteidiger im Gericht, dass Aussagen von Polizeibeamten besonders glaubhaft seien, weil Polizeibeamte kein eigenes Verfolgungsinteresse hätten. Die machten eben nur ihren Job und gäben alles so wieder, wie es war. Anwalt und Angeklagte sehen das häufig anders, wofür sie nicht selten ein müdes Lächeln von der Richterbank erhalten. Nun aber ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen drei Polizeibeamte, die rund um den Ostbahnhof Obdachlose...

Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Uniformierte für Uninformierte: Heute kostenlose Drogenberatung durch die Berliner Polizei!

Für all jene, die finden, dass Bildung Aufgabe des Staates sein soll, gibt es heute gute Nachrichten. Wie komme ich an meinen Stoff? Wo kommt der her? Und ist das wirklich alles so illegal, wie es allerorten dargestellt wird? Dies und mehr beantwortet heute die Berliner Polizei im Görlitzer Park – der Berg kommt zum Propheten. Was bleibt zu tun? Sucht euch einen Polizisten eures Vertrauens und stellt ihm all die Fragen, die euch auf der Seele liegen. Schade, dass das Wetter bislang nicht mitspielt. Kann aber noch werden. Link zur Veranstaltung

Beste Unterhaltung

Zivilcourage

via schleckysilberstein.com Für unsere Nicht-Muttersprachler eine kurze Zusammenfassung: Ein besorgter Mieter rief die Polizei, nachdem er aus der Nachbarwohnung eine Frau hörte, die „Stopp“ und „Nein“ rief und dazu Schlag-Geräusche vernahm. Als die Polizei am „Tatort“ ankam, stellte sich heraus, dass der Übeltäter nicht aufhören wollte zu pupsen und die Freundin ihm lautstark Einhalt gebot. Laut Polizeibericht zog sich die Polizei „zügig“ zurück. Kein Wunder, bei dem Gestank 😉